Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
der first moment® Fotografie GmbH & Co. KG ("AGB")
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vertragsgegenständlichen Leistungen werden von der first moment® Fotografie GmbH & Co. KG erbracht. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der first moment® Fotografie GmbH & Co. KG, Am alten Bad 7, 09111 Chemnitz (im Folgenden: "first moment®") und dem jeweiligen Besteller.
(2) first moment® erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Besteller erkennt diese Allgemeinen Geschäftsverbindungen als verbindlich an. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Bestellers entfalten, soweit sie diesen AGB widersprechen, keine Wirksamkeit.
§ 2 Versandkosten
(1) Die Versandkosten setzen sich aus Porto, Versand und Verpackung zusammen. Die Versandkosten betragen 5,95 Euro.
(2) Hin und wieder bieten wir Sonderaktionen für Versandkosten an, die reduzierten Kosten werden beim Bestellvorgang angezeigt.
§ 3 Vertragsabschluss
(3) Die Produktpräsentation von first moment®, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot an den Besteller dar.
(4) Der Besteller kann aus dem Sortiment von first moment® Produkte auswählen und diese über den Button "in den Warenkorb" in einem elektronischen Warenkorb sammeln. Über den Button "Bestellen" gibt er am Ende des Auswahlprozesses und nach Prüfung der Angaben auf Richtigkeit einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Besteller die Daten jederzeit ändern und einsehen.
(5) Die Bestellung stellt ein Angebot an first moment® zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn eine Bestellung bei first moment® aufgegeben wird, erhält der Besteller eine E-Mail, die den Eingang seiner Bestellung bei first moment® bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).
§ 4 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung; Ausschluss des Widerrufsrechts
first moment® bietet Fotos und diverse Fotoprodukte zum Kauf in körperlicher Form an; Fotos können außerdem digital als Download erworben werden. Je nachdem, welcher Vertrag betroffen ist, gelten unterschiedliche Bestimmungen im Hinblick auf das Widerrufsrecht des Bestellers. Sofern körperliche Waren erworben werden, ist der folgende Absatz (1) einschlägig, sofern ein Vertrag über die Bereitstellung von Fotodaten zum Download auf der Homepage von first moment geschlossen wird, ist der folgende Absatz (2) einschlägig.
(1) Gemäß § 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Auf die von first moment verkauften nicht vorgefertigten Waren, insbesondere Fotos und Fotoprodukte wie Fotobücher oder personalisierte Glückwunschkarten, trifft dies zu. Der Kaufvertrag über diese Waren kann deshalb nicht von Ihnen widerrufen werden.
Sofern der dargestellte Ausschluss des Widerrufsrechts nicht eingreift, gilt die folgende Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. first moment® Fotografie GmbH & Co. KG mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist. |
(2) Sofern ein Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, betroffen ist, gilt die folgende Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. first moment® Fotografie GmbH & Co. KG mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. |
Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten dann, wenn first moment mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Besteller 1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass first moment mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und 2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert. First moment wird eine entsprechende Zustimmungserklärung des Bestellers vor Beginn des Downloads einholen; diese ist erforderlich, damit der Besteller den Download der Daten beginnen kann. Mit der Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine solche Zustimmungserklärung noch nicht erteilt.
Bei Reklamationen wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice und Sie erhalten einen Retourschein für Ihre Rücksendung. Bitte haben Sie Verständnis, dass unfrei geschickte Pakete von first moment® nicht angenommen werden. Die Sendung wird durch DHL an Sie zurück geschickt, die anfallenden Kosten trägt der Kunde.
Es erfolgt keine Erstattung der Versandgebühren für nicht angemeldete Rücksendungen.
§ 5 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) First moment® erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Bestellers. First moment® beachtet dabei die gesetzlichen Vorschriften wie z.B. des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes. Ohne gesonderte Einwilligung wird first moment® Bestands- und Nutzungsdaten des Bestellers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies z.B. für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
(2) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von www.first-moment.de jederzeit über den Link "Privatsphäre und Datenschutz" in druckbarer Form abrufbar ist.
§ 6 Datensicherheit
(1) Ihre personenbezogenen Daten werden im Bestellprozess verschlüsselt mittels Secure Socket Layer (SSL) über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen.
(2) Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.
§ 7 Gewährleistungsansprüche
(1) First moment® haftet für Sachmängel und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Besteller den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es first moment® frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe mangelfrei war.
(2) Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) beträgt die Gewährleistungspflicht auf von first moment® gelieferte Sachen 12 Monate ab Zugang der Ware beim Besteller. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
(3) Ausgenommen von der Gewährleistung sind Beeinträchtigungen, die auf produkttypischen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Überbeanspruchung sowie mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.
§ 8 Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise, die auf der Website von first moment® angegeben sind, verstehen sich ein-schließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Preise von first moment® sind grundsätzlich die im Warenkorb der Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Bitte vergewissern Sie sich als Besteller, dass eventuell abweichende Preise nicht aus Zwischenspeichern (z.B. Ihrem Browser-Cache) geladen werden. Diese Preise sind möglicherweise nicht aktuell und werden demnach nicht in einen Vertrag mit first moment® einbezogen.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Besteller bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er first moment® Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu zahlen. Die Verpflichtung des Bestellers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch first moment® nicht aus.
Der Kreditkarteninhaber wird nach dem erfolgreichen Bestellabschluss belastet.
(4) Für die Zahlung per Ratenkauf, Lastschrift und Rechnungskauf arbeiten wir mit dem Dienstleister Unzer zusammen. Bitte beachten Sie die erweiterten AGB bei Nutzung der Zahlarten.
§ 9 Zahlungsmodalitäten
Die Zahlungsmodalitäten richten sich nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen. Diese finden Sie nachstehend erläutert.
First moment® behält sich das Eigentum an aller Ware, die an einen Besteller ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor.
§ 10 Haftung
Die Haftung von first moment® richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 11 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von first moment® nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
§ 12 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen first moment® und Bestellern sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 und des deutschen internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.
(2) Sofern der Besteller Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand für die sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten Chemnitz.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.